NUTZUNGSBEDINGUNGEN
LESEN SIE DIESE NUTZUNGSBEDINGUNGEN BITTE SORGFÄLTIG DURCH, BEVOR SIE DIESE WEBSITE ODER (EINE) ANDERE WEBSITE(S) VON HERBALIFE BENUTZEN ODER PRODUKTE ODER DIENSTLEISTUNGEN VON HERBALIFE KÄUFLICH ERWERBEN.
Diese Vereinbarung (die „Nutzungsbedingungen“) gelten zwischen Ihnen und Herbalife International of America, einer Gesellschaft nach dem Recht des Bundesstaats Nevada (nachfolgend auch „das Unternehmen“, „wir“ oder „uns“). Die Nutzungsbedingungen regeln die Rechte und Bedingungen für Ihre Nutzung dieser Website oder (einer) anderen Website(s) von Herbalife und für jeglichen Erwerb bzw. jegliche Nutzung aller Waren oder Dienstleistungen von Herbalife bzw. in Zusammenhang mit der Herbalife-Geschäftsgelegenheit (im folgenden kollektiv als „Angebote“ bezeichnet) durch Sie. Die Nutzungsbedingungen informieren gleichfalls darüber, wie man Herbalife-Vertriebspartner werden kann. Mit der Nutzung der Herbalife-Website(s) einschließlich aller Webseiten (nachfolgend insgesamt die „Website“ genannt) sowie aller dort befindlichen Informationen, Daten, Texte, Software, Information, Bilder, Klänge oder anderen Materialien (nachfolgend insgesamt die „Inhalte“) bzw. mit der Nutzung oder dem Erwerb jeglicher anderer Angebote erklären Sie sich mit der Geltung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden. Sie dürfen unsere Website bzw. die Angebote nur nutzen, wenn Sie diese Nutzungsbedingungen durchgehend beachten. Bei Nichtgefallen der Site oder der anderen Angebote haben Sie einzig und ausschließlich die Möglichkeit zur Änderung durch Beendigung der Nutzung der Site bzw. der anderen Angebote; es sei denn, in Abschnitt Sechs dieser Nutzungsbedingungen (Herbalife-Kundengarantie) ist ausdrücklich etwas anderes festgelegt.
1. MODIFIZIERUNGEN
Wir behalten uns das Recht vor:
- Regelungen in diesen Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern;
- die Website oder Teile derselben bzw. weitere Angebote oder Teile derselben jederzeit nach eigenem Ermessen zu verbessern, zu ergänzen, zu verändern oder einzustellen.
Jegliche Änderung dieser Nutzungsbedingungen wird wirksam, sobald wir diese per E-Mail oder mittels Veröffentlichung auf der Website (nachfolgend „Bekanntgabe“) bekannt machen. Indem Sie die Website oder andere Angebote nach einer solchen Bekanntgabe nutzen, erklären Sie sich mit den Änderungen einverstanden. Denken Sie daran, diese Nutzungsbedingungen regelmäßig zu prüfen um sicherzustellen, dass Ihnen die aktuellste Fassung bekannt ist. Wir behalten uns das Recht vor, die Website oder andere Angebote bzw. Teile der Website oder der Angebote nach eigenem Ermessen zu verbessern, zu verändern oder einzustellen, wobei unsere Nutzungsbedingungen dann auch für die derart verbesserte, ergänzte oder veränderte Website bzw. anderen Angebote gelten.
2. ZUGANG
Um die Website nutzen zu können, müssen Sie sich einen Internetzugang beschaffen. Alle Gebühren, die infolge dieses Internetzugangs anfallen, gehen zu Ihren Lasten wie auch alle anderen Vorkehrungen zur Nutzung Ihres Internetzugangs. Sie allein sind und bleiben ausschließlich verantwortlich für den Kauf, den Aufbau, die Installation, das Laden, das Betreiben und die Wartung jeglicher Hardware, Software, Telefondienste (Kabel usw.) sowie für die Pflege des Internetzugangs Ihres PCs sowie für alle damit verbundenen Kosten. Sie sind alleinig verantwortlich dafür, vor der Inbetriebnahme Ihre Hardware und Software auf Computerviren und ähnliche Probleme zu überprüfen. Wir übernehmen keinerlei Haftung oder Verantwortung für Fehler oder Irrtümer, die mit jeglichem Versagen bzw. jeglicher Funktionsuntüchtigkeit Ihrer Hardware oder Software in Zusammenhang stehen.
3. TEILNAHMEBERECHTIGUNG
Sie müssen einen gültigen Nachweis erbringen, dass Sie mindestens 18 Jahre alt sind. Die Herbalife-Produkte und die Herbalife-Geschäftsgelegenheiten dürfen nur in denjenigen Ländern angeboten, dorthin versendet und dort verkauft werden, für die eine entsprechende Genehmigung von Herbalife vorliegt. Eine Liste dieser Länder finden Sie unter: Länderübersicht. Herbalife erweitert seine Verkaufsmärkte ständig; achten Sie deshalb bitte regelmäßig auf Aktualisierungen.
4. SELBSTÄNDIGER HERBALIFE-VERTRIEBSPARTNER
Die Produkte und Dienstleistungen von Herbalife werden durch das Herbalife-Netzwerk selbständiger Vertriebspartner vertrieben. Um die Herbalife-Produkte oder Dienstleistungen zu erwerben, müssen Sie kein selbständiger Vertriebspartner sein. Haben Sie jedoch Interesse an einer Tätigkeit als selbständiger Herbalife-Vertriebspartner, setzen Sie sich telefonisch mit Herbalife unter +49 6151-8605 500 in Verbindung.
5. WEBSITE FÜR SELBSTÄNDIGE HERBALIFE-VERTRIEBSPARTNER
Jeder selbständige Herbalife-Vertriebspartner kann über eine eigene Website verfügen. Es liegt in der alleinigen Verantwortung jedes selbständigen Vertriebspartners sicherzustellen, dass der Inhalt seiner Website der Wahrheit entspricht und mit allen Herbalife-Bestimmungen, -Vorschriften und -Verfahrensregelungen völlig übereinstimmt. Hierzu zählen zum Beispiel die Herbalife-Verhaltensregeln & Vorschriften für Vertriebspartner, die Herbalife-Vorschriften für Internet, Versandhandel und Werbung in den USA sowie alle gültigen Gesetze und Vorschriften des Bundes und der Länder. HERBALIFE ÜBERNIMMT KEINERLEI HAFTUNG FÜR DIE WEBSITES SELBSTÄNDIGER VERTRIEBSPARTNER ODER SICH IM WEITESTEN SINNE DARAUS ERGEBENDES.
6. HERBALIFE-KUNDENGARANTIE
Herbalife garantiert die Qualität aller Produkte, die den Namen Herbalife tragen und bescheinigt, dass die für die Herstellung der Ware verwendeten Produkte hohen Standards von Frische und Reinheit für den Kundennutzen genügen. Wir sind uns sicher, dass unsere Kunden unsere Produkte in jeglicher Hinsicht zufriedenstellend finden werden. Sollte jedoch aus irgendeinem Grund ein Einzelhandelskunde mit einem bei einem Herbalife-Vertriebspartner erworbenen beliebigen Herbalife-Produkt nicht zufrieden sein, so kann der Kunde innerhalb von dreißig (30) Tagen nach Erhalt des Produktes eine Rückerstattung vom Vertriebspartner verlangen. Der Kunde wird angewiesen, das Produkt bzw. den nicht genutzten Anteil dieses Produkts dem Vertriebspartner zurückzugeben, bei dem er es erworben hat. Der Vertriebspartner hat dem Kunden eine Gutschrift über den vollen Betrag für den Kauf anderer Herbalife-Produkte anzubieten oder ihm den Kaufpreis vollständig zurück zu erstatten. Diese Garantie wird nur durch einige bestimmte Haftungsklauseln eingeschränkt, die bestimmten Produkten beigeheftet oder beigepackt sind und gilt nicht für sämtliche Produkte, die vorsätzlicher Beschädigung oder falschem Gebrauch unterliegen.
7. IHRE DATEN UND DEREN SCHUTZ
Wenn Sie über die Website Informationen übermitteln, verpflichten Sie sich, an den geforderten Stellen wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Informationen über sich bereitzustellen, und Sie verpflichten sich ferner, diese Informationen nach Bedarf zu pflegen und zu aktualisieren. Nach Maßgabe unserer Datenschutzerklärung dürfen wir persönliche Daten über Sie, die wir über die Website oder auf andere Art sammeln, an Dritte weitergeben. Weitere Informationen hierzu entnehmen Sie bitte unserer vollständigen Datenschutzerklärung. Jegliche Änderungen der Datenschutzerklärung werden unmittelbar nach ihrer Bekanntgabe wirksam. Durch die Nutzung der Website oder anderer Angebote nach dieser Bekanntgabe erklären Sie sich mit diesen Änderungen einverstanden. Denken Sie daher daran, die Datenschutzerklärung regelmäßig zu prüfen, um sicherzustellen, dass Ihnen die jeweils aktuelle Fassung bekannt ist.
8. VERHALTENSRICHTLINIEN FÜR NUTZER
Sie sind für alle Inhalte verantwortlich, die Sie uns übermitteln. Die Website oder die anderen Angebote so wie alle Informationen, die Sie der Website oder den anderen Angeboten entnehmen, dürfen Sie nicht dazu verwenden, um:
- die Nutzung der Website oder der anderen Angebote durch andere Benutzer zu beeinträchtigen;
- widerrechtliche Handlungen zu begehen;
- gezielt Minderjährige anzusprechen oder diesen zu schaden;
- Ihre eigene Identität oder eventuelle Verbindungen mit Dritten falsch darzustellen;
- Teile der Website oder der anderen Angebote zu verändern, anzupassen, an Dritte zu lizenzieren, zu übersetzen, zu verkaufen, rückzuentwickeln, zu entkompilieren oder zu disassemblieren;
- Urheber-, marken- oder andere eigentumsrechtliche Hinweise zu verändern oder zu entfernen;
- Teile der Website oder der anderen Angebote ohne unsere vorherige schriftliche Genehmigung in andere einzubinden („frame“ oder „deep link“), zu spiegeln („mirror“); sowie
- Links von irgendeiner Website oder Webpage, die Aussagen zu einer heilenden oder die Gesundheit fördernden Wirkung einer Substanz enthält, und zwar unabhängig davon, ob diese Substanz von uns produziert, vermarktet, verkauft oder vertrieben wird oder nicht, zu irgendeiner Seite unserer Website oder zu anderen Produkten zu setzen.
9. NUTZUNG VON AUF DER WEBSITE GENANNTEN E-MAIL-ADRESSEN
Wenn Sie eine E-Mail-Adresse nutzen, von der Sie über die Website oder die anderen Angebote Kenntnis erlangt haben, verpflichten Sie sich, keiner Person oder Körperschaft irgendwelche Mitteilungen der folgenden Art zu machen:
- Inhalte, die rechtswidrig, betrügerisch, bedrohend, beleidigend, rufschädigend, verleumderisch, vulgär, obszön, verletzend, belästigend, quälend, die Privatsphäre eines Dritten verletzend oder aufstachelnd gegen andere Rassen, Volksgruppen oder andere Gruppen sind oder einer Vertraulichkeitsvereinbarung unterliegen oder geistige Eigentumsrechte oder andere Schutzrechte von Dritten verletzen;
- nicht-öffentliche Informationen über ein Unternehmen;
- Handels- und Betriebsgeheimnisse; sowie
- Computer-Codes, Daten oder Programme (z. B. Computerviren), die den Zweck haben, ein Gerät oder eine Anlage zu stören, zu zerstören oder in ihrer Sicherheit zu beeinträchtigen oder Funktion zu mindern.
- Spam-Mails sind strengstens untersagt. „Spamming“ wird hier definiert als das unaufgeforderte Senden von Nachrichten an jegliche Personen, Körperschaften, Verteiler, Foren, E-Mail-Adresslisten oder andere Gruppen und Listen, ohne dass vorher die Genehmigung durch den E-Mail-Empfänger eingeholt wird, mit der ausdrücklich die Zusendung von E-Mails gestattet wird, oder ohne dass vorher eine unternehmerische oder persönliche Verbindung zum E-Mail-Empfänger hergestellt wurde.
- WENN SIE VON JEMANDEM „SPAM-MAILS“ ERHALTEN, IN DENEN DIE HERBALIFE-PRODUKTE ODER DIE HERBALIFE-GESCHÄFTSGELEGENHEIT ZUM KAUF ANGEBOTEN ODER BESCHRIEBEN WERDEN, SO SETZEN SIE SICH BITTE UNMITTELBAR MIT UNS IN VERBINDUNG, DAMIT WIR ENTSPRECHENDE GEGENMASSNAHMEN ERGREIFEN KÖNNEN.
- Jegliche E-Mail unter Verwendung von falschen Kopfzeilen oder mit verfälschenden, gefälschten oder vorgetäuschten Absenderangaben in Verbindung mit Herbalife bzw. seinen Produkten und Dienstleistungen ist verboten.
- Wenn eine Person oder eine Körperschaft deutlich macht, keine E-Mails erhalten zu wollen, so sind Sie verpflichtet, dieser Person bzw. Körperschaft keine E-Mails zu senden. Wenn eine Person ursprünglich ihr Einverständnis zum Empfang von E-Mails erklärt, dieses jedoch zu einem späeren Zeitpunkt widerruft, müssen Sie diesem Widerruf folge leisten.
- Herbalife untersagt alle hier beschriebenen Tätigkeiten über die Dienste eines anderen Providers, Remailer-Services oder ähnlichem.
10. UNSERE EIGENTUMSRECHTE
Die Website und andere Angebote sowie die mit der Website und anderen Angeboten verwendete Software enthalten Informationen, die durch Urheberrechte, Marken, Dienstleistungsmarken, Patentrechte und/oder andere Eigentumsrechte einschließlich Betriebsgeheimnisse (nachfolgend insgesamt „geistige Schutzrechte“) geschützt sind. Zusätzlich unterliegen auch Inhalte, die auf der Website oder in anderen Angeboten in Werbung von Sponsoren, Informationen, die Ihnen durch die Website oder andere Angebote präsentiert werden sowie Informationen, die Ihnen von Werbepartnern präsentiert werden, geistigen Schutzrechten. Sie verpflichten sich, Inhalte der Website oder anderer Angebote, insgesamt noch auszugsweise, nicht ohne unsere schriftliche Genehmigung zu verändern, zu vermieten, zu verpachten, zu verleihen, zu verkaufen, zu verbreiten oder aus ihnen Werke abzuleiten.
11. EIGENTUMSRECHTE UND NUTZUNGSBESCHRÄNKUNGEN
©2003 Herbalife International of America, Alle Rechte vorbehalten. Herbalife International of America besitzt und betreibt die Website bzw. die anderen Angebote aufgrund vertraglicher Vereinbarungen zusammen mit Dritten. Materialien von der Website oder von anderen Produkten dürfen ohne unsere vorherige schriftliche Genehmigung in keiner Weise kopiert, reproduziert, erneut veröffentlicht, hochgeladen, versendet, übertragen oder weitergegeben werden. Auf der Website oder in anderen Angeboten enthaltene Materialien dürfen nicht verändert oder für einen anderen Zweck verwendet werden. Sie erkennen an, dass Sie durch Ihre Nutzung der Website oder der anderen Angebote keine geistigen Schutzrechte erwerben. Wir gewähren Ihnen eine eingeschränkte, nicht exklusive, nicht übertragbare und nicht abtretbare Lizenz zur Nutzung der Inhalte der Website, und zwar ausschließlich zum Zweck der Betrachtung der Website oder der anderen Angebote im Zuge der Internetnutzung. Entsprechend der vorgenannten Lizenz dürfen Sie von der Website oder den anderen Angeboten oder ihren Inhalten keine vorübergehenden oder dauerhaften Kopien auf irgendwelchen Medien oder zu irgendwelchen Zwecken erstellen. Wir übertragen Ihnen keinerlei Rechte an den Inhalten. Sämtliche Rechte, Eigentumsrechte und Anrechte an den Inhalten verbleiben bei uns. Auf der Website oder anderen Angeboten genutzte Software oder Teile davon dürfen Sie weder verkaufen noch weiterverkaufen, dekompilieren, rückentwickeln, disassemblieren oder auf andere Weise in eine für den Menschen lesbare Form übertragen. Sie dürfen die Website oder die anderen Angebote oder Teile davon nicht an Dritte übermitteln. Herbalife, unser Logo sowie die Namen der vom Unternehmen hergestellten, vermarkteten, verkauften oder vertriebenen Produkte sind Marken bzw. Dienstleistungsmarken von Herbalife International of America, Inc. oder eines der mit ihm verbundenen Unternehmen. Alle anderen auf der Website oder bei anderen Angeboten verwendeten Marken, Dienstleistungsmarken oder Logos sind Marken, Dienstleistungsmarken oder Logos ihrer jeweiligen Inhaber.
12. ZURVERFÜGUNGSTELLUNG VON IDEEN
Wir haben das Recht, jegliche uns von Ihnen zur Verfügung gestellten Ideen, Anregungen oder Berichte gebührenfrei auf jegliche Art zu nutzen, die wir für angemessen erachten, auch zur Veröffentlichung im Internet. Sie dürfen dieser Website nur dann Ideen und Materialien liefern, wenn Sie das entsprechende Urheberrecht und weitere Genehmigungen zur Veröffentlichung derartiger Materialien erhalten haben sowie ebenfalls die Genehmigung, dass wir derartige Materialien ohne jegliche Einschränkung nutzen dürfen. Sie verpflichten sich, die Rechte Dritter weder zu missachten noch zu verletzen, darin inklusive Datenschutz, Werbung sowie geistige und sonstige Eigentumsrechte wie Urheberrecht oder Besitzrechte an Marken.
13. BERICHTE
Die Berichte auf unserer Website oder bei den anderen Produkten, in denen Aussagen zu Produkten oder zur Geschäftsgelegenheit gegeben werden, geben die tatsächlichen Erfahrungen der jeweiligen Person wieder, verstehen sich jeweils ausschließlich als Einzelfall und können atypisch sein.
14. LINKS
Wir stellen unter Umständen Links zu Websites oder Ressourcen von Dritten bereit. Dies versteht sich nicht als Zustimmung oder Empfehlung von Informationen, Produkten oder Dienstleistungen, die über diese Links zu erreichen sind. Da wir keine Kontrolle über Websites oder Ressourcen von Dritten haben, haften wir weder für die Inhalte noch für deren Verlässlichkeit, die Ihnen auf diesen Websites oder durch diese Ressourcen von Dritten zugänglich werden.
15. FEHLER; IRRTÜMER
Wenngleich wir uns bemühen, die Integrität der Website und der anderen Angebote zu wahren, machen wir keinerlei Zusicherungen zur Richtigkeit oder Vollständigkeit der Website oder der anderen Angebote. Falls Sie der Ansicht sind, einen Fehler oder Irrtum auf der Website oder in den anderen Angeboten entdeckt zu haben, nehmen Sie bitte unter +49 6151-8605 500 Kontakt mit uns auf und fügen Sie nach Möglichkeit eine Beschreibung des Fehlers oder Irrtums mit Angabe der URL und Ihrer Kontaktinformationen bei. Wir werden uns daraufhin angemessen bemühen, das Problem zu beheben.
16. GARANTIEAUSSCHLUSS; HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
Mit der Nutzung der Website oder den anderen Angeboten stimmen Sie dem Folgenden ausdrücklich zu:
- Die Website und die anderen Angebote sind „wie besehen“ und „wie verfügbar“ bereitgestellt. Zusicherungen jeglicher Art, auch hinsichtlich stillschweigend vorausgesetzter Zusicherungen zur kommerziellen Verwertbarkeit, einer bestimmten Zweckeignung und der Übereinstimmung mit geltendem Recht, werden von uns weder ausdrücklich oder konkludent gemacht; es sei denn, im „Herbalife-Kundengarantie“ überschriebenen Abschnitt dieser Nutzungsbedingungen ist ausdrücklich etwas anderes festgelegt.
- Wir machen keine Zusicherung, dass (i) die Website oder die anderen Angebote Ihren Bedürfnissen und Anforderungen gerecht werden; (ii) die Website oder die anderen Angebote jederzeit verfügbar, aktuell, sicher oder fehlerfrei sind; (iii) durch die Nutzung der Website oder der anderen Angebote erzielte Resultate exakt oder zuverlässig sind oder (iv) eventuelle Fehler auf der Website oder bei den anderen Angeboten behoben werden.
- Die Nutzung der Website oder der anderen Angebote erfolgt auf eigene Gefahr. Bei wichtigen persönlichen, medizinischen, juristischen oder finanziellen Entscheidungen sollten Sie sich nicht auf Ratschläge, Aussagen oder Meinungen anderer verlassen, sondern gezielt den auf Ihre individuelle Situation eingehenden Rat eines professionellen Spezialisten einholen. Sie sind für jegliche Schäden allein verantwortlich, die Ihnen oder einem Dritten unmittelbar oder mittelbar durch Inhalte entstehen, welche Sie von der Website oder anderen Angeboten herunterladen oder welche Ihnen über diese zukommen.
- Wir haften nicht für jegliche von Viren oder anderen zerstörerischen Materialien verursachte Schäden oder Nachteile.
- Wir geben keinerlei Zusicherungen oder Gewährleistungen hinsichtlich der Websites der selbständigen Vertriebspartner, darin eingeschlossen auch Zusicherungen zur kommerziellen Verwertbarkeit oder einer bestimmten Zweckeignung. Sie sollten sich auf keinerlei Zusicherungen oder Gewährleistungen auf jeglichen Websites der selbständigen Vertriebspartner verlassen.
- Jegliche ergänzenden Zusicherungen gelten nur, wenn Sie vom Unternehmen in schriftlicher Form genehmigt wurden.
Sie verpflichten sich, weder uns noch unsere leitenden Angestellten, Vorstandsmitglieder, Mitarbeiter, Bevollmächtigten, Beauftragten, Vertreter, selbständige Vertriebspartner oder Lieferanten für direkte oder indirekte Schäden, für Nebenschäden, besondere Schäden, Folgeschäden oder verschärfte Schäden haftbar zu machen (darin eingeschlossen zum Beispiel Schäden für entgangenen Gewinn, Schaden an Good Will und Datenverlust), und zwar auch dann, wenn wir darüber in Kenntnis gesetzt wurden, dass diese Schäden auftreten können infolge:
- Ihrer fehlenden Möglichkeit, jederzeit auf Ihre Registrierungsdaten zuzugreifen;
- Ihrer Beteiligung als selbständiger Herbalife-Vertriebspartner;
- Ihrer Nutzung der Website oder der Unmöglichkeit zur Nutzung der Website oder Ihres Erwerbs oder der Verwendung von anderen Angeboten;
- des unbefugten Zugriffs auf Ihre Übermittlung oder Daten oder der Manipulation an diesen; oder
- von Handlungen Dritter in Zusammenhang mit der Website oder der anderen Angebote.
Sie verzichten in diesem Zusammenhang auf alle Rechtsansprüche, unabhängig davon, ob diese sich auf eine vertragliche, schadensersatzrechtliche oder jegliche andere Basis gründen, und zwar auch denn, wenn wir darüber in Kenntnis gesetzt wurden, dass derartige Schäden auftreten können. Je nach zuständiger Gerichtsbarkeit haben einige der in diesem Abschnitt enthaltenen Beschränkungen für Sie unter Umständen keine Wirkung.
17. ENTSCHÄDIGUNG; SCHADLOSHALTUNG
Sie verpflichten sich, uns sowie unsere leitenden Angestellten, Vorstandsmitglieder, Mitarbeiter, Bevollmächtigten, Beauftragten, selbständige Vertriebspartner und Vertreter für jegliche Forderungen, Schäden, Verluste, Kosten (einschließlich angemessener Rechtsverfolgungskosten) sowie sonstige Aufwendungen zu entschädigen und dagegen schadlos zu halten, die unmittelbar oder mittelbar aufgrund folgender Tatbestände entstehen oder mit diesen in einem irgendwie gearteten Zusammenhang stehen:
- Ihr Tun oder Unterlassen in Zusammenhang mit der Website oder mit anderen Angeboten;
- das Tun oder Unterlassen jeglicher anderer Ihr Konto nutzenden Personen in Zusammenhang mit der Website oder mit anderen Angeboten;
- Ihr Erwerb oder Ihre Verwendung der Website oder der anderen Angebote sowie der Erwerb oder die Verwendung der Website oder der anderen Angebote durch jegliche andere Ihr Konto nutzende Personen;
- jeglicher Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen;
- jegliche Behauptung, dass Materialien, die Sie uns unterbreitet, zugesandt oder uns über die Website oder andere Angebote übermittelt haben, Urheber-, Markenrechte, andere geistige Schutzrechte oder andere Rechte Dritter einschließlich Betriebsgeheimnisse missachten oder auf andere Weise verletzen; und/oder
Für den Fall, dass wir einen Entschädigungsanspruch geltend machen, verpflichten Sie sich, Ansprüche gegenüber Dritten nicht ohne unsere schriftliche Genehmigung zu erfüllen oder zu vergleichen.
18. BEENDIGUNG; ÄNDERUNG
Wir sind berechtigt, Sie jederzeit und aus beliebigem Grund von der Nutzung und dem Zugang zur Website oder den anderen Angeboten auszuschließen. Wir sind ferner berechtigt, die Website oder die anderen Angebote ganz oder teilweise jederzeit und aus beliebigem Grund auch ohne vorherige Mitteilung an Sie zu verändern oder deren Bereitstellung einzustellen. Die Ausübung eines Kündigungsrechts bedarf keiner Mitteilung. Wir haften nicht für direkte oder indirekte Schäden, für Nebenschäden, besondere Schäden, Folgeschäden oder verschärfte Schäden, die durch eine Veränderung oder durch die Einstellung der Website oder anderer Angebote oder durch Ihren Ausschluss von der Nutzung der Website oder der anderen Angebote entstehen sollten.
19. US-RECHT
Wenn Sie von einem Ort außerhalb der Vereinigten Staaten von Amerika aus auf die Website oder die anderen Angebote zugreifen, so sind Sie verantwortlich für die vollständige Einhaltung der ggf. einschlägig anwendbaren Gesetze des Landes. Jegliche Software, die innerhalb der Website oder der anderen Angebote zum Einsatz gelangt, unterliegt US-amerikanischen Ausfuhrbeschränkungen. Diese Software darf nicht in folgende Länder heruntergeladen oder in diese exportiert bzw. re-exportiert werden: (i) nach (bzw. an einen Staatsangehörigen oder Einwohner von) Kuba, Irak, Libyen, Nordkorea, Iran, Syrien oder in ein sonstiges Land, für das die USA Handelsbeschränkungen erlassen haben; oder (ii) an Personen, die auf der Liste des US-Finanzministeriums für „Specially Designated Nationals“ oder auf der „Table of Deny Orders“ des US-Handelsministeriums stehen. Im Zuge des Herunterladens oder der Nutzung dieser Software erklären und sichern Sie zu, dass Sie sich in einem solchen Land weder befinden noch unter dessen Kontrolle stehen, noch ein Einwohner oder Staatsangehöriger eines solchen Landes sind, noch auf einer derartigen Liste stehen. Wir behalten uns das Recht vor, jederzeit nach eigenem Ermessen die Verfügbarkeit der Website oder der anderen Angebote für bestimmte Personen, geografische Regionen oder Jurisdiktionen zu beschränken.
20. SONSTIGES
Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht des US-Bundesstaates Kalifornien (unter Ausschluss der Verweisungsnormen des kalifornischen Internationalen Privatrechts). Bei jeglichen Streitigkeiten zwischen Ihnen und uns sind die staatlichen und die Bundesgerichte in Los Angeles County, Kalifornien/USA anzurufen. Befindet ein Gericht, dass ein Teil dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist, verlieren die restlichen Regelungen dieser Nutzungsbedingungen ihre Gültigkeit nicht. Diese Nutzungsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen Ihnen und uns abschließend und vollständig und ersetzen sämtliche früheren schriftlichen oder mündlichen Vereinbarungen, die zwischen uns bestanden haben mögen. Sie dürfen Ihre Rechte und Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen nicht ohne unsere schriftliche Genehmigung auf Dritte übertragen. Die Nichtdurchsetzung einer Regelung aus diesen Nutzungsbedingungen durch uns stellt keinen Verzicht auf unser Recht dar, diese Bestimmung in Zukunft durchzusetzen. Die in diesen Nutzungsbedingungen enthaltenen Überschriften dienen ausschließlich der Information. Sie stellen keine rechtlich relevanten Regelungen dar.
Zuletzt überarbeitet im Februar 2008.
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